Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags hakt der Abgeordnete Dahm nach, ob die Fachabteilungen über die Gespräche mit den Bewerbern informiert wurden. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Liminski, führt aus, dass die Gespräche auf Wunsch persönlich und ohne Begleitung geführt wurden. Deshalb beauftragte er weder eine Vorbereitung noch eine Nachbereitung durch das Haus, sodass keine Weitergabe an die Fachabteilungen erfolgte. Stattdessen setzte der Minister lediglich den Justizminister als verfahrensleitenden Minister auf Ministerebene in Kenntnis. Der Beitrag begründet damit, dass die Information der Fachabteilungen unterblieb, weil die Gespräche als persönliche Angelegenheit behandelt wurden.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Informationsweitergabe
- persönliche Gespräche
- Fachabteilungen
- Ministerebene
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.