Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde will der Abgeordnete Ganzke wissen, ob der Minister den unterlegenen Bewerber um ein Richteramt bereits vor dem Gespräch am 18. November persönlich kannte, weil dadurch mögliche Näheverhältnisse oder Vorbefassungen bei der Besetzung sichtbar würden. Der Minister erklärt, ihm sei lediglich der Name bekannt gewesen, persönlich begegnet seien sich beide jedoch erstmals bei dem erbetenen Gespräch. Damit entkräftet die Auskunft den Verdacht einer früheren persönlichen Verbindung, sodass die Personalentscheidung transparenter erscheint und mögliche Befangenheitsbedenken entfallen. Der Beitrag begründet somit, weshalb die Frage nach Vorkenntnissen für die Bewertung der Auswahl relevant ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.