Redebeitrag

Christin Siebel

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Christin Siebel nach einer möglichen Kompensation für einen unterlegenen Bewerber im Zusammenhang mit der Rücknahme einer Bewerbung. Der zuständige Minister erklärt, ein solches Angebot sei nicht bekannt. Allerdings habe der Bewerber das Thema in einer eidesstattlichen Erklärung angesprochen, dort jedoch ausgeführt, dass kein entsprechendes Angebot vorlag. Dies lasse darauf schließen, dass seitens des betroffenen Abgeordneten keine entsprechende Absicht bestand, weil dieser Gespräche üblicherweise sorgfältig vorbereitet. Somit wird die Frage faktisch verneint, ohne dass eine abschließende Klärung des Sachverhalts erfolgt, weshalb die Angelegenheit weiterhin offen bleibt und möglicherweise Nachfragen nach sich zieht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.