Redebeitrag

Christin Siebel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Christin Siebel nach einer möglichen Kompensation für einen unterlegenen Bewerber im Zusammenhang mit der Rücknahme einer Bewerbung. Der zuständige Minister erklärt, ein solches Angebot sei nicht bekannt. Allerdings habe der Bewerber das Thema in einer eidesstattlichen Erklärung angesprochen, dort jedoch ausgeführt, dass kein entsprechendes Angebot vorlag. Dies lasse darauf schließen, dass seitens des betroffenen Abgeordneten keine entsprechende Absicht bestand, weil dieser Gespräche üblicherweise sorgfältig vorbereitet. Somit wird die Frage faktisch verneint, ohne dass eine abschließende Klärung des Sachverhalts erfolgt, weshalb die Angelegenheit weiterhin offen bleibt und möglicherweise Nachfragen nach sich zieht.
Kernaussagen
- Kompensation
- Bewerbungsrücknahme
- eidesstattliche Erklärung
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.