Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags erkundigt sich die FDP-Abgeordnete Susanne Schneider bei Minister Nathanael Liminski nach möglichen internen Absprachen mit dem Koalitionspartner zur Besetzung der Präsidentenstelle. Der Beitrag fordert Transparenz, weil der Verdacht im Raum steht, dass im Vorfeld Absprachen getroffen wurden. Liminski entgegnet, dass weder extern noch intern eine Vorabsprache oder Vorfestlegung erfolgte. Damit weist der Minister den Vorwurf undurchsichtiger Absprachen zurück, indem jede vorherige Einflussnahme verneint wird. Die Fragestellerin erhält keine weiterführenden Informationen, weshalb die Auskunft als abschließend gilt und die Sitzung anschließend an die SPD-Fraktion übergeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.