Redebeitrag

Susanne Schneider
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags erkundigt sich die FDP-Abgeordnete Susanne Schneider bei Minister Nathanael Liminski nach möglichen internen Absprachen mit dem Koalitionspartner zur Besetzung der Präsidentenstelle. Der Beitrag fordert Transparenz, weil der Verdacht im Raum steht, dass im Vorfeld Absprachen getroffen wurden. Liminski entgegnet, dass weder extern noch intern eine Vorabsprache oder Vorfestlegung erfolgte. Damit weist der Minister den Vorwurf undurchsichtiger Absprachen zurück, indem jede vorherige Einflussnahme verneint wird. Die Fragestellerin erhält keine weiterführenden Informationen, weshalb die Auskunft als abschließend gilt und die Sitzung anschließend an die SPD-Fraktion übergeht.
Kernaussagen
- Präsidentenstelle
- Koalitionsabsprachen
- Fragestunde
- Vorabsprache
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.