Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Urheberschaft eines Besetzungsvorschlags vor der entscheidenden Kabinettsitzung. Kampmann fragt, welcher Minister den Vorschlag gemacht hat, worauf Liminski antwortet, dass der verfahrensleitende Justizminister zuständig war und kein anderer Besetzungsvorschlag bekannt ist. Der Minister verweist auf frühere Ausführungen zu den Abläufen und der Kabinettsbefassung, weil die Zuständigkeit eindeutig beim Justizministerium liegt. Da die Antwort allgemein bleibt und keine weiteren Details nennt, bleibt die Frage nach dem Urheber des Vorschlags im Kern unbeantwortet, sodass die Fragestellerin keine Klarheit erhält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.