Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach der Zusammenarbeit des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen mit anderen Behörden bei der Durchsetzung der Eichrechtskonformität von Ladesäulen. Die Ministerin antwortet, dass diese Zusammenarbeit über einen bundesweiten Arbeitsausschuss erfolgt, an dem sich der Landesbetrieb beteiligt. Damit wird deutlich, dass die Abstimmung nicht ausschließlich auf Landesebene, sondern eingebettet in eine bundesweite Struktur stattfindet. Der Beitrag zielt darauf, Transparenz über Zuständigkeiten und Kooperationswege herzustellen, weil die Eichrechtskonformität von Ladesäulen nur durch abgestimmtes Handeln mehrerer Stellen wirksam durchgesetzt werden kann. Deshalb ist die Einbindung in den Arbeitsausschuss notwendig, damit einheitliche Maßstäbe gelten und der Vollzug vor Ort gelingt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.