Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach der Zusammenarbeit des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen Nordrhein-Westfalen mit anderen Behörden bei der Durchsetzung der Eichrechtskonformität von Ladesäulen. Die Ministerin antwortet, dass diese Zusammenarbeit über einen bundesweiten Arbeitsausschuss erfolgt, an dem sich der Landesbetrieb beteiligt. Damit wird deutlich, dass die Abstimmung nicht ausschließlich auf Landesebene, sondern eingebettet in eine bundesweite Struktur stattfindet. Der Beitrag zielt darauf, Transparenz über Zuständigkeiten und Kooperationswege herzustellen, weil die Eichrechtskonformität von Ladesäulen nur durch abgestimmtes Handeln mehrerer Stellen wirksam durchgesetzt werden kann. Deshalb ist die Einbindung in den Arbeitsausschuss notwendig, damit einheitliche Maßstäbe gelten und der Vollzug vor Ort gelingt.
Kernaussagen
- Eichrechtskonformität
- Ladesäulen
- Mess- und Eichwesen
- Behördenzusammenarbeit
- Bundesarbeitsausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.