Redebeitrag
Hartmut Beucker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Sanktionen bei nicht geeichten Zapfsäulen und um eichrechtskonforme Ladesäulen. Zunächst wird nach Bußgeldern für Betreiber ungeeichter Tanksäulen gefragt, worauf die Ministerin ein erforderliches Bußgeld nennt. Anschließend erkundigt sich der Abgeordnete Esser nach den technischen und finanziellen Herausforderungen bei der Nachrüstung oder Installation eichrechtskonformer Ladesäulen. Die Ministerin bewertet dies als hochkomplex und kostenintensiv, weshalb lange Übergangsfristen für Nach- und Umrüstung bestehen. Damit soll das Ziel eichrechtskonformer Ladesäulen in Nordrhein-Westfalen und bundesweit erfüllt werden, indem Betreiber entlastet und die Umstellung ermöglicht wird.
Kernaussagen
- Eichrecht
- Bußgeld
- Ladesäulen
- Nachrüstung
- Übergangsfristen
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.