Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Sanktionen bei nicht geeichten Zapfsäulen und um eichrechtskonforme Ladesäulen. Zunächst wird nach Bußgeldern für Betreiber ungeeichter Tanksäulen gefragt, worauf die Ministerin ein erforderliches Bußgeld nennt. Anschließend erkundigt sich der Abgeordnete Esser nach den technischen und finanziellen Herausforderungen bei der Nachrüstung oder Installation eichrechtskonformer Ladesäulen. Die Ministerin bewertet dies als hochkomplex und kostenintensiv, weshalb lange Übergangsfristen für Nach- und Umrüstung bestehen. Damit soll das Ziel eichrechtskonformer Ladesäulen in Nordrhein-Westfalen und bundesweit erfüllt werden, indem Betreiber entlastet und die Umstellung ermöglicht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.