Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die lange Frist zur Einführung eichrechtskonformer öffentlicher Ladesäulen in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Tritschler fragt nach der Begründung des aus Verbrauchersicht sehr langen Zeitraums, worauf die Ministerin antwortet, dass die gesetzliche Eichfrist acht Jahre beträgt und eine Prüfung erst nach Ablauf dieser Zeit erforderlich ist. Die Umrüstung verzögert sich enorm, weil eichrechtskonforme Ladesäulen schwer beschaffbar sind. Auf die Nachfrage nach spezifischen Fristverlängerungen erklärt die Ministerin, dass Betreiber per Selbstanzeige melden und keine besonderen Bedingungen vereinbart wurden, damit der Ausbau der Elektromobilität nicht abgebremst wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.