Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die lange Frist zur Einführung eichrechtskonformer öffentlicher Ladesäulen in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Tritschler fragt nach der Begründung des aus Verbrauchersicht sehr langen Zeitraums, worauf die Ministerin antwortet, dass die gesetzliche Eichfrist acht Jahre beträgt und eine Prüfung erst nach Ablauf dieser Zeit erforderlich ist. Die Umrüstung verzögert sich enorm, weil eichrechtskonforme Ladesäulen schwer beschaffbar sind. Auf die Nachfrage nach spezifischen Fristverlängerungen erklärt die Ministerin, dass Betreiber per Selbstanzeige melden und keine besonderen Bedingungen vereinbart wurden, damit der Ausbau der Elektromobilität nicht abgebremst wird.
Kernaussagen
- Eichrechtskonformität
- Ladesäulen
- Eichfrist
- Fristverlängerung
- Selbstanzeige
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.