Redebeitrag

Robin Korte
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Beschlüsse zu Petitionen
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen FDP-Antrag zum Ausbau erneuerbarer Energien als überflüssig, weil die Anhörung zeigte, dass nicht Bauvorschriften, sondern das Planungsrecht das Hauptproblem ist. Dr. Robin Korte lobt die Entscheidungsleitlinien des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bauen und Digitalisierung zum Denkmalschutzgesetz, die in der Praxis großen Anklang fanden. Als echte Veränderung verweist die Rede auf die beschlossene Solarpflicht in der Landesbauordnung, damit der Ausbau der Solarenergie vorankommt. Kritisiert wird, dass die FDP jahrelang Bremsklötze einlegte und nun mit inhaltsleeren Freiheitsenergien aufspringt. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab.
Kernaussagen
- Erneuerbare Energien
- Planungsrecht
- Denkmalschutz
- Solarpflicht
- Landesbauordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Josef Laumann(cdu)
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Julia Höller(gru)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Pauls(cdu)
- Carsten Löcker(spd)
Laura Postma(gru)- Klaus Esser(afd)
Marco Schmitz(cdu)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
Herbert Reul
Jörg Geerlings(cdu)- Marc Lürbke(fdp)
Markus Wagner(afd)
Ina Scharrenbach- Vanessa Odermatt(cdu)
- Dirk Wedel(fdp)
- Carlo Clemens(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.