Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Beschlüsse zu Petitionen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen FDP-Antrag zum Ausbau erneuerbarer Energien als überflüssig, weil die Anhörung zeigte, dass nicht Bauvorschriften, sondern das Planungsrecht das Hauptproblem ist. Dr. Robin Korte lobt die Entscheidungsleitlinien des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bauen und Digitalisierung zum Denkmalschutzgesetz, die in der Praxis großen Anklang fanden. Als echte Veränderung verweist die Rede auf die beschlossene Solarpflicht in der Landesbauordnung, damit der Ausbau der Solarenergie vorankommt. Kritisiert wird, dass die FDP jahrelang Bremsklötze einlegte und nun mit inhaltsleeren Freiheitsenergien aufspringt. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.