Redebeitrag

Laura Postma

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Beschlüsse zu Petitionen

Zusammenfassung

Laura Postma begrüßt die 9. Änderung des ÖPNV-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen, weil damit die Ausbildungsverkehr-Pauschale übergangsweise bis zur Evaluation 2025 angepasst wird, sodass Verkehrsunternehmen weiterhin die bisherigen Mittel erhalten. Zudem wird die Hinwirkungspflicht der Zweckverbände auf bundesweite Tarife ergänzt. Der Beitrag hebt hervor, dass das Deutschlandticket als neuer Standard für Schülerverkehre etabliert wurde und rund 300 von 420 Schulträgern teilnehmen. Dadurch profitieren die meisten Schülerinnen und Schüler von einem deutschlandweit gültigen Ticket für 29 Euro monatlich, was klimafreundliche Mobilität fördert und die Finanzierung im System belässt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.