Redebeitrag

Laura Postma
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Beschlüsse zu Petitionen
Zusammenfassung
Laura Postma begrüßt die 9. Änderung des ÖPNV-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen, weil damit die Ausbildungsverkehr-Pauschale übergangsweise bis zur Evaluation 2025 angepasst wird, sodass Verkehrsunternehmen weiterhin die bisherigen Mittel erhalten. Zudem wird die Hinwirkungspflicht der Zweckverbände auf bundesweite Tarife ergänzt. Der Beitrag hebt hervor, dass das Deutschlandticket als neuer Standard für Schülerverkehre etabliert wurde und rund 300 von 420 Schulträgern teilnehmen. Dadurch profitieren die meisten Schülerinnen und Schüler von einem deutschlandweit gültigen Ticket für 29 Euro monatlich, was klimafreundliche Mobilität fördert und die Finanzierung im System belässt.
Kernaussagen
- Deutschlandticket
- Schülerverkehre
- ÖPNV-Finanzierung
- Ausbildungsverkehr-Pauschale
- ÖPNV-Gesetz
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Josef Laumann(cdu)
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Julia Höller(gru)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Pauls(cdu)
- Carsten Löcker(spd)
- Klaus Esser(afd)
Marco Schmitz(cdu)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
Herbert Reul
Jörg Geerlings(cdu)- Marc Lürbke(fdp)
Markus Wagner(afd)
Ina Scharrenbach- Vanessa Odermatt(cdu)
Robin Korte(gru)- Dirk Wedel(fdp)
- Carlo Clemens(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.