Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Beschlüsse zu Petitionen
Zusammenfassung
Herbert Reul betont die Bedeutung der Polizeiseelsorge als gemeinsames Anliegen von Staat und Kirche in Nordrhein-Westfalen, die seit über 60 Jahren auf einem Staatsvertrag basiert und als wichtiger Eckstein der Betreuung von Polizeibeamtinnen und -beamten gilt. Weil die Vereinbarungen von 1962 den aktuellen Gegebenheiten nicht mehr gerecht werden, wurde der vorliegende Gesetzentwurf mit einer neuen, letzte Woche unterzeichneten Vereinbarung erarbeitet. Damit sollen die Seelsorge gestärkt und das kirchliche Engagement gesichert werden, indem zusätzlich zum jährlichen Pauschalbetrag die Refinanzierung von je zwei Stellen aufgenommen wird. Der Beitrag begründet die Fortführung der Zusammenarbeit mit der wichtigen Unterstützung für Polizeibeamtinnen und -beamte in belastenden Situationen.
Kernaussagen
- Polizeiseelsorge
- Staatsvertrag
- Refinanzierung von Seelsorgestellen
- ZeBuS
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Josef Laumann(cdu)
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Julia Höller(gru)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Pauls(cdu)
- Carsten Löcker(spd)
Laura Postma(gru)- Klaus Esser(afd)
Marco Schmitz(cdu)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
Jörg Geerlings(cdu)- Marc Lürbke(fdp)
Markus Wagner(afd)
Ina Scharrenbach- Vanessa Odermatt(cdu)
Robin Korte(gru)- Dirk Wedel(fdp)
- Carlo Clemens(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.