Redebeitrag

Klaus Esser

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Beschlüsse zu Petitionen

Zusammenfassung

Klaus Esser von der AfD lehnt den vorliegenden Gesetzesvorschlag zum Deutschlandticket ab, weil das Haushaltsurteil aus Karlsruhe zu drastischen Einsparungen zwingt und Bundesfinanzmittel für NRW wegfallen könnten. Kritisiert wird zudem, dass das Ticket die Landbevölkerung ungerecht belastet, den überlasteten ÖPNV nicht aufwertet und unkalkulierbare Kostenexplosionen bis zu 31 Milliarden Euro jährlich verursacht. Der Beitrag fordert daher eine kostendeckende Preisstrategie von 150 bis 200 Euro und die Abschaffung des aus Steuermitteln subventionierten Tickets, um einen zuverlässigen Nahverkehr für alle zu finanzieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.