Redebeitrag

Vanessa Odermatt

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Beschlüsse zu Petitionen

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem Antrag zur Einschränkung kommunaler Vorschriften für Solaranlagen. Odermatt betont die Bauvielfalt und die kommunale Planungshoheit, um historische Gebäude zu schützen. Eine Studie zeige, dass nur 15 Prozent der Kommunen Sondervorgaben haben und der Ausbau dort lediglich 8,9 Prozent geringer ausfalle. Deshalb sei der Antrag nicht zielführend, da pauschale Verbote bereits unzulässig sind und die Landesregierung Vereinfachungen erlassen hat. Die Rednerin lehnt den Antrag ab und plädiert dafür, zuerst unkritische Flächen zu nutzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.