Redebeitrag
Vanessa Odermatt
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Beschlüsse zu Petitionen
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit einem Antrag zur Einschränkung kommunaler Vorschriften für Solaranlagen. Odermatt betont die Bauvielfalt und die kommunale Planungshoheit, um historische Gebäude zu schützen. Eine Studie zeige, dass nur 15 Prozent der Kommunen Sondervorgaben haben und der Ausbau dort lediglich 8,9 Prozent geringer ausfalle. Deshalb sei der Antrag nicht zielführend, da pauschale Verbote bereits unzulässig sind und die Landesregierung Vereinfachungen erlassen hat. Die Rednerin lehnt den Antrag ab und plädiert dafür, zuerst unkritische Flächen zu nutzen.
Kernaussagen
- Solaranlagen
- Kommunale Vorschriften
- Denkmalschutz
- Planungshoheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Josef Laumann(cdu)
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Julia Höller(gru)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
- Pauls(cdu)
- Carsten Löcker(spd)
Laura Postma(gru)- Klaus Esser(afd)
Marco Schmitz(cdu)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
Herbert Reul
Jörg Geerlings(cdu)- Marc Lürbke(fdp)
Markus Wagner(afd)
Ina Scharrenbach
Robin Korte(gru)- Dirk Wedel(fdp)
- Carlo Clemens(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.