Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Frage, ob 100 Millionen Euro ausreichen, um Insolvenzen von Kita-Trägern zu verhindern. Silvia Gosewinkel von der SPD kritisiert, dass die Landesregierung Insolvenzen in Kauf nehme. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration weist dies als Fehlinterpretation zurück und erklärt, dass die Mittel als Überbrückungshilfe dienen, weil freie Träger durch einen hohen Tarifabschluss vor besonderen Herausforderungen stehen. Die Unterstützung soll drohende Insolvenzen abwenden, jedoch nicht alle Schwierigkeiten lösen, da 2024 Erhöhungen nach dem KiBiz anstehen. Deshalb ist die Hilfe zeitlich begrenzt und soll die Träger bis zu den Erhöhungen überbrücken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.