Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der Abgeordnete Rodion Bakum nach den konkreten Auszahlungsmodalitäten für die aktuelle Lösung an die Einrichtungen, weil die betroffenen Einrichtungen auf verlässliche Informationen angewiesen sind und Planungssicherheit benötigen. Der Beitrag zielt darauf ab, Klarheit über den Zeitplan und die praktische Umsetzung der Mittelvergabe zu gewinnen. Die Ministerin Josefine Paul erklärt, dass sich die Modalitäten noch mit den weiteren Beteiligten in Abstimmung befinden. Kritisiert wird damit implizit die fehlende Planungssicherheit, denn ohne abgestimmte Verfahren können die Zahlungen nicht fristgerecht erfolgen. Die Antwort bleibt vage, sodass die Frage nach den Auszahlungsmodalitäten nicht abschließend geklärt ist.
Kernaussagen
- Auszahlungsmodalitäten
- Mittelvergabe
- Planungssicherheit
- Abstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.