Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der Abgeordnete Rodion Bakum nach den konkreten Auszahlungsmodalitäten für die aktuelle Lösung an die Einrichtungen, weil die betroffenen Einrichtungen auf verlässliche Informationen angewiesen sind und Planungssicherheit benötigen. Der Beitrag zielt darauf ab, Klarheit über den Zeitplan und die praktische Umsetzung der Mittelvergabe zu gewinnen. Die Ministerin Josefine Paul erklärt, dass sich die Modalitäten noch mit den weiteren Beteiligten in Abstimmung befinden. Kritisiert wird damit implizit die fehlende Planungssicherheit, denn ohne abgestimmte Verfahren können die Zahlungen nicht fristgerecht erfolgen. Die Antwort bleibt vage, sodass die Frage nach den Auszahlungsmodalitäten nicht abschließend geklärt ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.