Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der Abgeordnete Christian Dahm nach der Herleitung der im KiBiz vorgesehenen Steigerungen von sechs und vier Prozent, da der Tarifabschluss bei elf Prozent lag und der KGSt-Wert ohnehin im Dezember ermittelt worden wäre. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration erläutert, dass sich die KiBiz-Steigerung nach Paragraf 37 aus verschiedenen Bausteinen zusammensetzt, nämlich zu neun Zehnteln aus KGSt-Werten, in denen die Tarifsteigerung nur ein Faktor ist, und zu einem Zehntel aus Sachkosten, die über den Verbraucherpreisindex ermittelt werden. Damit begründet die Ministerin die abweichenden Prozentsätze, weil die Tarifsteigerung nicht allein ausschlaggebend ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.