Redebeitrag

Anja Butschkau

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags thematisiert Anja Butschkau die Finanzierung von Tarifsteigerungen für Erzieherinnen und Erzieher. Kritisiert wird, dass nicht alle Beschäftigten von den steigenden Tarifen profitieren können, weil die Refinanzierung durch das Land nicht gesichert sei. Die Ministerin verweist auf eine feste Finanzierungszusage und eine außergewöhnlich hohe Steigerung von fast zehn Prozent im KiBiz-System, die über eine halbe Milliarde Euro zusätzlich umfasse. Damit solle die Trägerlandschaft unterstützt und Familien gestärkt werden, trotz angespannter Haushaltslage. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Reaktion und betont die Verlässlichkeit des Landes als Partner, indem es trotz knapper Mittel eine Perspektive bietet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.