Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags thematisiert die Abgeordnete Freimuth die haushaltsrechtliche Behandlung von 250 Millionen Euro, die möglicherweise noch 2023 vereinnahmt werden sollen. Sie fragt den Minister, ob bei einem hinreichenden Grund für die Zahlung die Etatreife für die Vereinnahmung bereits in diesem Jahr eingetreten ist, weshalb das Geld dann nicht in diesem Jahr auszuweisen wäre. Damit wird die zeitliche Zuordnung der Einnahme im laufenden Etat problematisiert, weil eine falsche Periodenzuordnung die Haushaltswahrheit verzerren könnte. Der Beitrag zielt auf Klärung, ob eine Buchung noch 2023 erfolgen muss oder ob eine Verschiebung zulässig ist, damit die Etatreife korrekt beurteilt werden kann.
Kernaussagen
- Etatreife
- Vereinnahmung
- Haushaltsjahr
- Periodenzuordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.