Redebeitrag

Marcus Op tendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages geht es um die finanzielle Bewertung der Abspaltung von WestLotto sowie des Verkaufs von WestSpiel. Der fraktionslose Abgeordnete Optendrenk kann keine weitere Gegenleistung erkennen, während die FDP-Abgeordnete Gebauer den Minister fragt, inwieweit diese Maßnahmen und die veranschlagte Zahlung von 250 Millionen Euro im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Kritisiert wird somit das Fehlen einer klaren Gegenleistung für die geplanten Einnahmen. Der Beitrag begründet Zweifel an der haushaltswirksamen Veranschlagung, weil die Veräußerung von Landesbeteiligungen und die erwarteten Erlöse nicht nachvollziehbar verknüpft seien. Deshalb fordert die Fragestellerin Aufklärung über die tatsächliche Gegenleistung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.