Redebeitrag

Marie Stamm

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Christin-Marie Stamm kritisiert, dass Träger beim Kita-Helfer-Programm eine zehnprozentige Eigenbeteiligung tragen müssen, die nicht aus KiBiz-Mitteln bestritten werden darf. Deshalb fragt sie, warum den Trägern diese zusätzliche Belastung auferlegt wird. Die Ministerin erklärt, das Programm sei bislang aus dem Coronarettungsschirm über Billigkeitsleistungen finanziert worden und werde nun in eine reguläre Haushaltssystematik überführt. Da in einem normalen Förderprogramm nach Landeshaushaltsordnung ein Eigenanteil vorgesehen ist, fällt dieser vergleichsweise geringe Beitrag an. Trotzdem betont die Ministerin, dass die Landesregierung das Programm in der mittelfristigen Finanzplanung verstetigt hat, damit Mitarbeitende und Einrichtungen eine Perspektive erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.