Redebeitrag

Nina Andrieshen

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Kosten, falls alle Beschäftigten in den Einrichtungen die tariflich festgelegte Inflationsausgleichsprämie von 3.000 Euro erhalten. Die Ministerin erklärt, dass Land und freie Träger an den TVöD-Verhandlungen nicht beteiligt waren, weshalb die freien Träger eigene Tarife und unterschiedliche Übertragungen haben. Kritisiert wird die Frage als unzutreffend, weil die Kosten nicht direkt beziffert werden. Stattdessen verweist die Antwort auf eine Überbrückungsleistung von 100 Millionen Euro, die eine Brücke zu einer Steigerung der KiBiz-Pauschalen von annähernd zehn Prozent zum nächsten Kita-Jahr schlagen soll. Dadurch sollen freie Träger unmittelbar und Kommunen mittelbar entlastet werden, was in angespannter Haushaltslage als Zeichen der Verlässlichkeit gewertet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.