Redebeitrag

Nina Andrieshen
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Kosten, falls alle Beschäftigten in den Einrichtungen die tariflich festgelegte Inflationsausgleichsprämie von 3.000 Euro erhalten. Die Ministerin erklärt, dass Land und freie Träger an den TVöD-Verhandlungen nicht beteiligt waren, weshalb die freien Träger eigene Tarife und unterschiedliche Übertragungen haben. Kritisiert wird die Frage als unzutreffend, weil die Kosten nicht direkt beziffert werden. Stattdessen verweist die Antwort auf eine Überbrückungsleistung von 100 Millionen Euro, die eine Brücke zu einer Steigerung der KiBiz-Pauschalen von annähernd zehn Prozent zum nächsten Kita-Jahr schlagen soll. Dadurch sollen freie Träger unmittelbar und Kommunen mittelbar entlastet werden, was in angespannter Haushaltslage als Zeichen der Verlässlichkeit gewertet wird.
Kernaussagen
- Inflationsausgleichsprämie
- TVöD
- KiBiz-Pauschalen
- Überbrückungsleistung
- Kita-Finanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)- Marie Stamm(spd)
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- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.