Redebeitrag
Frank Müller
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Finanzierung der Kindertagesstätten und die Berechnung der Kostensteigerungen nach § 37. Der Abgeordnete Frank Müller hinterfragt, ob die von der Ministerin genannten 4 Prozent tatsächlich eine freiwillige Zusatzleistung darstellen oder nicht ohnehin hätten gezahlt werden müssen. Die Ministerin erklärt, dass bei der Haushaltsaufstellung zunächst 6 Prozent einkalkuliert wurden und aufgrund weiterer Kostensteigerungen zusätzlich 4 Prozent hinzukommen, die mit der Ergänzungsvorlage wirksam werden. Dadurch sollen öffentliche und freie Träger finanziell gestärkt werden, weil das Land eine halbe Milliarde Euro mehr bereitstellt, sodass die Dynamisierung nach § 37 die tatsächliche Kostenentwicklung abbildet.
Kernaussagen
- Kindertagesstättenfinanzierung
- Kostensteigerung
- Dynamisierung
- Haushaltsaufstellung
- Ergänzungsvorlage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.