Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich die Abgeordnete Kirsten Stich nach der Zusammensetzung der zusätzlichen Mittel für Kitas, weil die Ministerin zuvor mehrfach angekündigt hatte, dass nunmehr über eine halbe Milliarde Euro zusätzlich bereitgestellt werden soll. Gefragt wird konkret, wie viele Millionen Euro davon aus Landesmitteln stammen. Die Ministerin antwortet knapp, dass es sich bei dem gesamten Betrag um Landesmittel handele. Damit wird die Finanzierungsquelle der angekündigten Aufstockung klargestellt, sodass keine falsche Erwartung an eine Bundesbeteiligung entsteht. Der Beitrag verdeutlicht die Zuständigkeitsfrage zwischen Bund und Ländern bei der Kita-Finanzierung, indem er die Herkunft der Mittel offenlegt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.