Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die KiBiz-Mittel und die Frage, ob die zusätzliche Steigerung um vier Prozentpunkte konnexitätsrelevant ist. Die Ministerin erklärt, dass diese vier Prozent die Dynamisierung nach § 37 KiBiz abbilden, weshalb die Mittel ab August um knapp zehn Prozent steigen und der Aufwuchs rund 550 Millionen Euro beträgt. Auf die Nachfrage nach den Kosten bei Umsetzung des TVöD verweist die Ministerin darauf, dass das Land nicht an den Tarifverhandlungen beteiligt war, aber mit 100 Millionen Euro eine Brücke zum Kita-Jahr baut, um die freien Träger zu unterstützen, die drei Viertel der Einrichtungen betreiben.
Kernaussagen
- KiBiz-Mittel
- Konnexität
- Tarifvertrag öffentlicher Dienst
- Inflationsausgleichsprämie
- freie Träger
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.