Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die KiBiz-Mittel und die Frage, ob die zusätzliche Steigerung um vier Prozentpunkte konnexitätsrelevant ist. Die Ministerin erklärt, dass diese vier Prozent die Dynamisierung nach § 37 KiBiz abbilden, weshalb die Mittel ab August um knapp zehn Prozent steigen und der Aufwuchs rund 550 Millionen Euro beträgt. Auf die Nachfrage nach den Kosten bei Umsetzung des TVöD verweist die Ministerin darauf, dass das Land nicht an den Tarifverhandlungen beteiligt war, aber mit 100 Millionen Euro eine Brücke zum Kita-Jahr baut, um die freien Träger zu unterstützen, die drei Viertel der Einrichtungen betreiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.