Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP richtet in der Fragestunde des Bundestags eine mündliche Anfrage an den zuständigen Minister. Der Beitrag thematisiert den Zeitpunkt, zu dem der Minister erstmals mit Führungskräften oder Gremien der NRW.BANK über die Absicht sprach, einen bestimmten Betrag von der Bank zu fordern. Kritisiert wird, dass die NRW.BANK mit der Entrichtung dieses Betrags offenbar bislang nicht gerechnet hatte. Die Fragestellerin verlangt Aufklärung über die Kommunikation zwischen Ministerium und Bank, weil die späte oder fehlende Information bei der NRW.BANK auf ein intransparentes Vorgehen hindeutet. Der Beitrag begründet damit die Forderung nach Rechenschaft über die Umstände der Erhebung, indem auf die offenbar fehlende Abstimmung verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.