Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages wird erörtert, ob die Erhöhung bestimmter Ausgaben nicht zu Einsparungen an anderer Stelle führt, die konkret benannt werden könnten. Die Ministerin führt aus, dass im Haushaltsentwurf an verschiedenen Stellen Einsparungen vorgenommen werden mussten, weil die Haushaltslage angespannt ist. Durch Sparsamkeit und Prioritätensetzung sei eine gemeinsame Kraftanstrengung unternommen worden, damit die Vorgaben eingehalten werden. Allerdings entscheide letztlich der Haushaltsgesetzgeber über die Ergänzungsvorlage und den Gesamthaushalt, weshalb konkrete Einsparungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend benannt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.