Redebeitrag
Carolin Kirsch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages wird erörtert, ob die Erhöhung bestimmter Ausgaben nicht zu Einsparungen an anderer Stelle führt, die konkret benannt werden könnten. Die Ministerin führt aus, dass im Haushaltsentwurf an verschiedenen Stellen Einsparungen vorgenommen werden mussten, weil die Haushaltslage angespannt ist. Durch Sparsamkeit und Prioritätensetzung sei eine gemeinsame Kraftanstrengung unternommen worden, damit die Vorgaben eingehalten werden. Allerdings entscheide letztlich der Haushaltsgesetzgeber über die Ergänzungsvorlage und den Gesamthaushalt, weshalb konkrete Einsparungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend benannt werden können.
Kernaussagen
- Haushaltsentwurf
- Einsparungen
- Ergänzungsvorlage
- Prioritätensetzung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.