Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags geht es um die zeitliche Aufklärung eines Vorgangs zwischen dem Ministerium und der NRW.BANK. Der Redner der FDP fragt nach, wann das Haus erstmals über die Pläne gesprochen hat, und bezweifelt, dass der genannte 17. November 2022 der eigentliche Beginn der Überlegungen war. Deshalb bittet der Beitrag um Konkretisierung, zu welchem Zeitpunkt die Idee erstmals entwickelt wurde. Der Minister wird anschließend das Wort erhalten, um die Frage zu beantworten. Kritisiert wird damit eine mögliche Lücke in der Darstellung des ministeriellen Entscheidungsprozesses, weil der genannte Termin nicht den Ursprung der Überlegungen markieren dürfte.
Kernaussagen
- Fragestunde
- NRW.BANK
- Zeitpunkt der Planung
- Ministeriumsinterne Überlegungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
Marcus Optendrenk- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.