Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags geht es um die zeitliche Aufklärung eines Vorgangs zwischen dem Ministerium und der NRW.BANK. Der Redner der FDP fragt nach, wann das Haus erstmals über die Pläne gesprochen hat, und bezweifelt, dass der genannte 17. November 2022 der eigentliche Beginn der Überlegungen war. Deshalb bittet der Beitrag um Konkretisierung, zu welchem Zeitpunkt die Idee erstmals entwickelt wurde. Der Minister wird anschließend das Wort erhalten, um die Frage zu beantworten. Kritisiert wird damit eine mögliche Lücke in der Darstellung des ministeriellen Entscheidungsprozesses, weil der genannte Termin nicht den Ursprung der Überlegungen markieren dürfte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.