Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Kampmann nach der Inflationsrate, mit der das Ministerium für 2023 die Sach- und Mietkosten kalkuliert. Die Ministerin Paul verweist darauf, dass die dargestellten Steigerungen die KiBiz-Pauschalen nach Paragraph 37 betreffen. Diese setzen sich zu neun Zehnteln aus KGSt-Werten und zu einem Zehntel aus dem Verbraucherpreisindex zusammen, wie die Ministerin bereits ausgeführt hat. Eine konkrete Inflationsrate wird nicht genannt, weshalb die Frage nach der Kalkulationsgrundlage unbeantwortet bleibt. Der Beitrag zielt auf Transparenz bei der Kostenberechnung, indem die Zusammensetzung der Pauschalen offengelegt wird, damit die Mittelverwendung nachvollziehbar ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.