Redebeitrag

Ellen Stock

Fraktion
spd
Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um einen Brief der LAG Freie Wohlfahrt vom 1. Juni 2023, auf den ausschließlich der Chef der Staatskanzlei geantwortet hat. Ellen Stock fragt nach, ob dies zutrifft. Die Ministerin bestätigt die Antwort, betont jedoch, dass der Austausch mit der Landesregierung über die Auswirkungen und Bewertung der Tarifsteigerungen nicht nur auf diesen Brief beschränkt war, sondern auch in zahlreichen weiteren Gesprächen und Konsultationen, etwa der LAG ÖF, stattfand. Dadurch soll verdeutlicht werden, dass der Dialog umfassend geführt wurde, weil die Tarifsteigerungen breit erörtert werden mussten, damit alle relevanten Akteure einbezogen sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.