Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Nadja Lüders nach dem Zeitpunkt, zu dem dem Untersuchungsausschuss V eine Ankündigung des Ministeriums zur zeitnahen Lieferung übermittelt wird, weil diese Information bislang offenbar nur einem Blog zu entnehmen war. Kritisiert wird, dass der Ausschuss möglicherweise auf dieselbe Quelle angewiesen bleibt, weshalb die Abgeordnete auf eine klare Auskunft drängt. Der Minister räumt ein, keinen Überblick über die Planung des Ressorts zu haben, sichert jedoch zu, sich umgehend darum zu kümmern. Damit bleibt die konkrete Frist weiterhin unklar, obwohl eine schnelle Auskunft zugesagt wurde, sodass die geforderte Transparenz vorerst offen bleibt.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss V
- Auskunftspflicht des Ministeriums
- Lieferankündigung
- Fragestunde im Landtag
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Werner Pfeil(fdp)- Kristin Kapteinat(spd)
Christian Dahm(spd)- Thorsten Klute(spd)
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- Dirk Wedel(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.