Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Nadja Lüders nach dem Zeitpunkt, zu dem dem Untersuchungsausschuss V eine Ankündigung des Ministeriums zur zeitnahen Lieferung übermittelt wird, weil diese Information bislang offenbar nur einem Blog zu entnehmen war. Kritisiert wird, dass der Ausschuss möglicherweise auf dieselbe Quelle angewiesen bleibt, weshalb die Abgeordnete auf eine klare Auskunft drängt. Der Minister räumt ein, keinen Überblick über die Planung des Ressorts zu haben, sichert jedoch zu, sich umgehend darum zu kümmern. Damit bleibt die konkrete Frist weiterhin unklar, obwohl eine schnelle Auskunft zugesagt wurde, sodass die geforderte Transparenz vorerst offen bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.