Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der Abgeordnete Vogt nach dem Grund, warum eine bereits veraktete SMS der ehemaligen Ministerin Paul an ihre Abteilungsleiterin vom Abend des 24.08.2024 nicht an den Untersuchungsausschuss V übersandt wurde. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten kann die genauen Gründe für die Entscheidung des Ressorts nicht nennen, betont jedoch, dass bisher keine Übersendung erfolgte, aber keine generelle Entscheidung gegen eine Weitergabe bekannt sei. Kritisiert wird die mangelnde Transparenz, da die Antwort lediglich den faktischen Stand beschreibt, ohne eine Begründung zu liefern. Die Frage bleibt somit unbeantwortet, was den Ausschuss vor weiteren Klärungsbedarf stellt.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss V
- SMS-Weitergabe
- Ministeriumsentscheidung
- Transparenz
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Werner Pfeil(fdp)- Kristin Kapteinat(spd)
Christian Dahm(spd)- Thorsten Klute(spd)
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.