Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die Fragestunde befasst sich mit möglichen weiteren SMS aus dem zuständigen Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, die über die bereits bekannten Textnachrichten hinausgehen. Der Minister räumt ein, dies nicht ausschließen zu können, weil das Ressort eine entsprechende Übermittlung an den Untersuchungsausschuss angekündigt hat, ohne dass der Inhalt bekannt sei. Kritisiert wird, dass die Aktenvorlage fortlaufend erfolgt, damit der Ausschuss angesichts des Aufklärungsinteresses nach dem Anschlag von Solingen zügig mit der Arbeit beginnen kann. Deshalb wurde zunächst eine Priorisierung auf das Tatwochenende vorgenommen, um Befragungen zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.