Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die Fragestunde befasst sich mit möglichen weiteren SMS aus dem zuständigen Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, die über die bereits bekannten Textnachrichten hinausgehen. Der Minister räumt ein, dies nicht ausschließen zu können, weil das Ressort eine entsprechende Übermittlung an den Untersuchungsausschuss angekündigt hat, ohne dass der Inhalt bekannt sei. Kritisiert wird, dass die Aktenvorlage fortlaufend erfolgt, damit der Ausschuss angesichts des Aufklärungsinteresses nach dem Anschlag von Solingen zügig mit der Arbeit beginnen kann. Deshalb wurde zunächst eine Priorisierung auf das Tatwochenende vorgenommen, um Befragungen zu ermöglichen.
Kernaussagen
- SMS-Kommunikation
- Aktenvorlage
- Untersuchungsausschuss
- Anschlag von Solingen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Werner Pfeil(fdp)- Kristin Kapteinat(spd)
Christian Dahm(spd)- Thorsten Klute(spd)
Alexander Vogt(spd)
Gordan Dudas(spd)- Kirsten Stich(spd)
- Andrea Reh(spd)
- Bastian Hartmann(spd)
- Rech(fdp)
- Frank Müller(spd)
- Witt(spd)
Nadja Lüders(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Marcel Hafke(fdp)
Thomas Nückel(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.