Redebeitrag

Thomas Nückel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Frage, warum dem Untersuchungsausschuss V offenbar Aktenteile trotz erklärten Aufklärungswillens bislang nicht vorgelegt wurden. Der Abgeordnete Nückel fordert eine nachvollziehbare Begründung von der Landesregierung, damit die Transparenz der Aktenvorlage gewährleistet wird. Der Minister verweist auf Übersendungsschreiben, in denen Prinzipien der Aktenvorlage transparent dargelegt und teilweise begründet werde, warum Unterlagen noch nicht vorgelegt werden können. Zudem wird die generelle Unmöglichkeit der Abarbeitung riesiger Datenbestände angeführt, weshalb eine vollständige Vorlage derzeit nicht möglich sei. Kritisiert wird, dass trotz Beteuerung eines Aufklärungswillens Aktenteile fehlen.
Kernaussagen
- Aktenvorlage
- Untersuchungsausschuss V
- Aufklärungswillens
- Datenbestände
Zum selben Tagesordnungspunkt
Werner Pfeil(fdp)- Kristin Kapteinat(spd)
Christian Dahm(spd)- Thorsten Klute(spd)
Alexander Vogt(spd)
Gordan Dudas(spd)- Kirsten Stich(spd)
- Andrea Reh(spd)
- Bastian Hartmann(spd)
- Rech(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Frank Müller(spd)
- Witt(spd)
Nadja Lüders(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.