Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Frage, warum dem Untersuchungsausschuss V offenbar Aktenteile trotz erklärten Aufklärungswillens bislang nicht vorgelegt wurden. Der Abgeordnete Nückel fordert eine nachvollziehbare Begründung von der Landesregierung, damit die Transparenz der Aktenvorlage gewährleistet wird. Der Minister verweist auf Übersendungsschreiben, in denen Prinzipien der Aktenvorlage transparent dargelegt und teilweise begründet werde, warum Unterlagen noch nicht vorgelegt werden können. Zudem wird die generelle Unmöglichkeit der Abarbeitung riesiger Datenbestände angeführt, weshalb eine vollständige Vorlage derzeit nicht möglich sei. Kritisiert wird, dass trotz Beteuerung eines Aufklärungswillens Aktenteile fehlen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.