Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Verwahrung von Unterlagen, die für den PUA V intern hochgeladen, aber bislang nicht weitergeleitet wurden. Die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt erkundigt sich bei der Landesregierung, wie diese Dokumente getrennt von anderen Unterlagen aufbewahrt werden. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Nathanael Liminski, bittet zunächst um Wiederholung, weil ein zentrales Wort nicht verstanden wurde. Daraufhin wird die Frage neu gestartet. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz und ordnungsgemäße Aktenführung, weil die separate Verwahrung Rückschlüsse auf den Umgang mit Untersuchungsmaterial zulässt und deshalb Aufklärung über die Praxis verspricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.