Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Dahm fragt den Minister, wer innerhalb der Staatskanzlei entschieden hat, welche vom Familienministerium hochgeladenen Unterlagen zu welchem Zeitpunkt vorgelegt und übermittelt werden. Der Minister erklärt, es gebe lediglich ordnende Abstimmungen darüber, welche Themenbereiche oder Zeiträume parallel bearbeitet werden, damit der Ausschuss arbeitsfähig bleibt. Kein Mitarbeiter der Staatskanzlei entscheide, was das Ministerium vorlege, weil dafür zunächst bekannt sein müsste, welche Unterlagen dort vorliegen, was kaum möglich sei. Deshalb könne die Staatskanzlei keine inhaltliche Auswahl treffen, sondern nur den zeitlichen Ablauf mit dem Ministerium abstimmen.
Kernaussagen
- Unterlagenübermittlung
- Staatskanzlei
- Familienministerium
- Ausschussarbeitsfähigkeit
- Zeitplanung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Werner Pfeil(fdp)- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Alexander Vogt(spd)
Gordan Dudas(spd)- Kirsten Stich(spd)
- Andrea Reh(spd)
- Bastian Hartmann(spd)
- Rech(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Frank Müller(spd)
- Witt(spd)
Nadja Lüders(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Marcel Hafke(fdp)
Thomas Nückel(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.