Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil, ob sich die Staatskanzlei am Übermittlungsverfahren von Unterlagen des MKJFGFI an den PUA V beteiligt hat. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten bestätigt, dass die Staatskanzlei eigene Akten übermittelt hat, und erläutert, dass über PUA-Referenten eine Abstimmung zur Auslegung des Untersuchungsauftrags erfolgt, wobei jedes Ressort den Maßstab selbst anwendet. Zudem wird auf Wunsch des Ausschusses eine Priorisierung des Tatwochenendes vorgenommen, weshalb die Staatskanzlei sowohl bei der eigenen Aktenvorlage als auch bei der Abstimmung mit den Häusern eingebunden ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.