Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Frank Müller erkundigt sich, weshalb die Landesregierung im PUA V bislang keine Vollständigkeitserklärung abgegeben hat, obwohl dies in früheren Ausschüssen zeitnah erfolgte. Minister Liminski korrigiert zunächst die Zahl der vorgelegten Datensätze von 3.500 auf 1.500 und begründet die Verzögerung damit, dass der sehr umfassende Untersuchungsauftrag in den Ressorts deutlich mehr Aktenbestände erzeugt. Deshalb dauere die Aufbereitung länger, sodass eine Vollständigkeitserklärung erst nach vollständiger Aktenvorlage möglich sei. Auf die Nachfrage nach der zeitnahen Vorlage bereits hochgeladener Unterlagen verweist der Beitrag erneut auf die umfassende Dimension und die noch ausstehende Aufbereitung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.