Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde fordert die Abgeordnete Freimuth den Minister auf, nicht beantwortete Fragen nachträglich aufzubereiten, damit das parlamentarische Kontrollrecht gewahrt bleibt. Der Minister verweist auf die übliche Staatspraxis, wonach in der Fragestunde nur präsentes Wissen abgefragt wird, und empfiehlt für weitergehende Aufklärung andere Instrumente wie Kleine Anfragen oder Untersuchungsausschüsse. Eine Globalzusage lehnt der Beitrag ab, weil der Umfang der Fragen nicht absehbar sei und keine neue Praxis begründet werden solle. Deshalb bleibt es bei der bestehenden Handhabung, sodass die Abgeordnete auf andere Fragemittel verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.