Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags entspinnt sich ein Disput darüber, warum das zuständige Fachressort nicht anwesend ist, um die Fragen der Abgeordneten Müller-Rech gemeinsam zu beantworten. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten entgegnet, dass bei Anwesenheit des Ressorts vermutlich auch Fragen an die Staatskanzlei gerichtet worden wären, weshalb die Abwesenheit des Kanzleichefs zu erklären sei. Kritisiert wird dies als respektlos gegenüber dem Parlament. Der Beitrag begründet die Abwesenheit mit dem Bemühen, dem Erkenntnisinteresse des Ausschusses durch zusätzliche Datensätze und Textnachrichten nachzukommen.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Anwesenheit des Fachressorts
- Staatskanzlei
- Datensätze und Textnachrichten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Werner Pfeil(fdp)- Kristin Kapteinat(spd)
Christian Dahm(spd)- Thorsten Klute(spd)
Alexander Vogt(spd)
Gordan Dudas(spd)- Kirsten Stich(spd)
- Andrea Reh(spd)
- Bastian Hartmann(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Frank Müller(spd)
- Witt(spd)
Nadja Lüders(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Marcel Hafke(fdp)
Thomas Nückel(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.