Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags entspinnt sich ein Disput darüber, warum das zuständige Fachressort nicht anwesend ist, um die Fragen der Abgeordneten Müller-Rech gemeinsam zu beantworten. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten entgegnet, dass bei Anwesenheit des Ressorts vermutlich auch Fragen an die Staatskanzlei gerichtet worden wären, weshalb die Abwesenheit des Kanzleichefs zu erklären sei. Kritisiert wird dies als respektlos gegenüber dem Parlament. Der Beitrag begründet die Abwesenheit mit dem Bemühen, dem Erkenntnisinteresse des Ausschusses durch zusätzliche Datensätze und Textnachrichten nachzukommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.