Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Verwahrung nicht weitergeleiteter Unterlagen für den PUA V, weil Abgeordnete wissen wollen, wie die Landesregierung diese separat aufbewahrt. Elisabeth Müller-Witt fragt nach dem Verfahren, doch der Minister kann dies nicht beantworten, da die Aufbewahrung Sache der Ressorts und ihrer PUA-Referate sei. Anschließend wird gefragt, wann die Staatskanzlei von zurückgehaltenen Akten erfuhr; der Beitrag verweist auf die Berichterstattung über den Untersuchungsausschuss. Weil die Antworten vage bleiben, entsteht der Eindruck unklarer Zuständigkeiten und späte Kenntnisnahme, sodass die Aufklärung im Ausschuss weiter erschwert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.