Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Verwahrung nicht weitergeleiteter Unterlagen für den PUA V, weil Abgeordnete wissen wollen, wie die Landesregierung diese separat aufbewahrt. Elisabeth Müller-Witt fragt nach dem Verfahren, doch der Minister kann dies nicht beantworten, da die Aufbewahrung Sache der Ressorts und ihrer PUA-Referate sei. Anschließend wird gefragt, wann die Staatskanzlei von zurückgehaltenen Akten erfuhr; der Beitrag verweist auf die Berichterstattung über den Untersuchungsausschuss. Weil die Antworten vage bleiben, entsteht der Eindruck unklarer Zuständigkeiten und späte Kenntnisnahme, sodass die Aufklärung im Ausschuss weiter erschwert wird.
Kernaussagen
- Verwahrung von Unterlagen
- Untersuchungsausschuss
- Aktenrückhaltung
- Zuständigkeit der Ressorts
Zum selben Tagesordnungspunkt
Werner Pfeil(fdp)- Kristin Kapteinat(spd)
Christian Dahm(spd)- Thorsten Klute(spd)
Alexander Vogt(spd)
Gordan Dudas(spd)- Kirsten Stich(spd)
- Andrea Reh(spd)
- Bastian Hartmann(spd)
- Rech(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Frank Müller(spd)
Nadja Lüders(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
- Andrea Busche(spd)
Marcel Hafke(fdp)
Thomas Nückel(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.