Kategorie: Allgemein

Schwarz zu Blau – Wie Sebastian Kurz eine alternde Volkspartei umgekrempelt hat und was man anderswo davon lernen kann
14. Oktober 2017

„Ich habe den festen Willen, das alte System aufzubrechen“, sagt Sebastian Kurz und erinnert damit einen Augenblick lang an Donald Trumps…

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Korruptionsvorwürfe gegen CDU-Abgeordnete Strenz: Luft wird dünner
11. Oktober 2017

Nicht das erste Mal steht die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik. Konkret geht es dabei um Bezüge, die sie im Rahmen…

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Pixabay
Brexit könnte Ostdeutschland die EU-Fördergelder kosten
9. Oktober 2017

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, könnte der Brexit bald auch in der deutschen Regionalpolitik Probleme machen. Ein Plan, der derzeit in…

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Wikimedia Commons
Wem gehört die Stadt?
8. Oktober 2017

Berlin verliert weiter bezahlbare Wohnungen, titelte unlängst der Tagesspiegel. Trotz des Bestrebens der Politik, zügig günstigen Wohnraum zu schaffen, geht der Trend in…

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Das Progressive Zentrum
15 Tips, wie der Bundestag mit der AfD umgehen sollte
4. Oktober 2017

Wie sollten Parteien der AfD im parlamentarischen Alltag begegnen? Mit dieser Frage hat sich Fedor Ruhose vom Thinktank Das Progressive Zentrum ausführlich auseinandergesetzt. Herausgekommen ist…

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Bundesarchiv, Bild 183-1990-1003-400 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons
Politische Stimmen zum Tag der Deutschen Einheit
4. Oktober 2017

Am gestrigen Tag der Einheit machte vor allem eine Rede auf sich aufmerksam; die des Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier sprach in der…

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„Wer Spanien verlässt, verlässt die EU“
2. Oktober 2017

In einem offiziellen Statement hat die Europäische Kommission zu den Geschehnissen in Katalonien Stellung bezogen. Im ersten Satz urteilt man über die Rechtmäßigkeit des Referendums folgendermaßen: Im…

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fotolia
Nochmal die wichtigsten Punkte zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
1. Oktober 2017

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist der umstrittene Versuch von Noch-Justizminister Heiko Maas, Hasskommentare im Internet einzudämmen. Seit heute ist das Gesetz inkraft –…

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J. Patrick Fischer
Andrea Nahles heizt der SPD ein
29. September 2017

Nur selten sah man in den letzten vier Jahren etwas von dem bissigen kämpferischen Naturell, das man Andrea Nahles im politischen…

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Über die mögliche Parteineugründung von Frauke Petry
27. September 2017

In den Tagen nach der Bundestagswahl bebt es in Berlin. Am meisten Schlagzeilen macht aber wieder einmal die AfD. Gleich auf…

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