Kategorie: Allgemein

Schwarz zu Blau – Wie Sebastian Kurz eine alternde Volkspartei umgekrempelt hat und was man anderswo davon lernen kann
14. Oktober 2017„Ich habe den festen Willen, das alte System aufzubrechen“, sagt Sebastian Kurz und erinnert damit einen Augenblick lang an Donald Trumps…
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Korruptionsvorwürfe gegen CDU-Abgeordnete Strenz: Luft wird dünner
11. Oktober 2017Nicht das erste Mal steht die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik. Konkret geht es dabei um Bezüge, die sie im Rahmen…
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Brexit könnte Ostdeutschland die EU-Fördergelder kosten
9. Oktober 2017Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, könnte der Brexit bald auch in der deutschen Regionalpolitik Probleme machen. Ein Plan, der derzeit in…
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Wem gehört die Stadt?
8. Oktober 2017Berlin verliert weiter bezahlbare Wohnungen, titelte unlängst der Tagesspiegel. Trotz des Bestrebens der Politik, zügig günstigen Wohnraum zu schaffen, geht der Trend in…
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15 Tips, wie der Bundestag mit der AfD umgehen sollte
4. Oktober 2017Wie sollten Parteien der AfD im parlamentarischen Alltag begegnen? Mit dieser Frage hat sich Fedor Ruhose vom Thinktank Das Progressive Zentrum ausführlich auseinandergesetzt. Herausgekommen ist…
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Politische Stimmen zum Tag der Deutschen Einheit
4. Oktober 2017Am gestrigen Tag der Einheit machte vor allem eine Rede auf sich aufmerksam; die des Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier sprach in der…
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„Wer Spanien verlässt, verlässt die EU“
2. Oktober 2017In einem offiziellen Statement hat die Europäische Kommission zu den Geschehnissen in Katalonien Stellung bezogen. Im ersten Satz urteilt man über die Rechtmäßigkeit des Referendums folgendermaßen: Im…
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Nochmal die wichtigsten Punkte zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
1. Oktober 2017Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist der umstrittene Versuch von Noch-Justizminister Heiko Maas, Hasskommentare im Internet einzudämmen. Seit heute ist das Gesetz inkraft –…
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Andrea Nahles heizt der SPD ein
29. September 2017Nur selten sah man in den letzten vier Jahren etwas von dem bissigen kämpferischen Naturell, das man Andrea Nahles im politischen…
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Über die mögliche Parteineugründung von Frauke Petry
27. September 2017In den Tagen nach der Bundestagswahl bebt es in Berlin. Am meisten Schlagzeilen macht aber wieder einmal die AfD. Gleich auf…
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