Redebeitrag
Sven Werner Tritschler
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Sven Werner Tritschler behandelt den grenzüberschreitenden Pferdetransport zwischen NRW und Benelux, für den das EU-Animal Health Law aus Seuchenschutzgründen amtstierärztliche Gesundheitszeugnisse verlangt. Der vorliegende Antrag fordert eine Ausnahmeregelung, die auf Bundes- und EU-Ebene durchgesetzt werden soll. Zwar wird dieser Vorstoß aus praktischen Gründen grundsätzlich begrüßt, doch warnt der Beitrag, dass ein weiterer Aufwuchs an Ausnahmen ein bürokratisches Monster schaffen könnte. Kritisiert wird das Doktern an Symptomen verpatzter Gesetze. Deshalb plädiert der Redner für eine Novellierung des AHL über Stellungnahme- oder Initiativrecht als langfristig sinnvollere Maßnahme und enthält sich.
Kernaussagen
- Pferdetransport
- Animal Health Law
- Ausnahmeregelung
- Gesundheitszeugnisse
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcus Optendrenk- Heike Troles(cdu)
Inge Blask(spd)
Simon Rock(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Zacharias(afd)
Josefine Paul- Peter Blumenrath(cdu)
- Thorsten Klute(spd)
Benjamin Rauer(gru)- Marc Lürbke(fdp)
- Josef Laumann(cdu)
Ina Scharrenbach- Benjamin Limbach
- Dreisbach(cdu)
- Frank Müller(spd)
Julia Eisentraut(gru)
Matthias Kerkhoff(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Markus Wagner(afd)- Silke Gorißen
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.