Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Sven Werner Tritschler behandelt den grenzüberschreitenden Pferdetransport zwischen NRW und Benelux, für den das EU-Animal Health Law aus Seuchenschutzgründen amtstierärztliche Gesundheitszeugnisse verlangt. Der vorliegende Antrag fordert eine Ausnahmeregelung, die auf Bundes- und EU-Ebene durchgesetzt werden soll. Zwar wird dieser Vorstoß aus praktischen Gründen grundsätzlich begrüßt, doch warnt der Beitrag, dass ein weiterer Aufwuchs an Ausnahmen ein bürokratisches Monster schaffen könnte. Kritisiert wird das Doktern an Symptomen verpatzter Gesetze. Deshalb plädiert der Redner für eine Novellierung des AHL über Stellungnahme- oder Initiativrecht als langfristig sinnvollere Maßnahme und enthält sich.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.