Redebeitrag

Ina Scharrenbach
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss
Zusammenfassung
Ina Scharrenbach begründet den Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Netz- und Informationssicherheit in der Landesverwaltung, mit dem die NIS-2-Richtlinie der EU weitgehend eins zu eins umgesetzt wird. Weil Angriffe auf digitale Systeme komplexer und ausgereifter werden und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung erheblich einschränken können, sollen bestehende Regelungen, Organisationsstrukturen und technische Maßnahmen weiterentwickelt werden, damit ein angemessenes Schutzniveau nachhaltig sichergestellt bleibt. Der Beitrag begründet zudem eine Rechtsgrundlage für ein Security Operations Center bei IT.NRW und verweist auf abgestufte Prüfrechte sowie Risikomanagementmaßnahmen, die eine Risikomanagementkultur fördern und die Widerstandsfähigkeit der digitalen Infrastruktur stärken sollen.
Kernaussagen
- Netz- und Informationssicherheit
- NIS-2-Richtlinie
- Security Operations Center
- Risikomanagement
- Landesverwaltung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcus Optendrenk- Heike Troles(cdu)
Inge Blask(spd)
Simon Rock(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Zacharias(afd)
Josefine Paul- Peter Blumenrath(cdu)
- Thorsten Klute(spd)
Benjamin Rauer(gru)- Marc Lürbke(fdp)
- Josef Laumann(cdu)
- Benjamin Limbach
- Dreisbach(cdu)
- Frank Müller(spd)
Julia Eisentraut(gru)
Matthias Kerkhoff(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Markus Wagner(afd)- Silke Gorißen
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Dietmar Brockes(fdp)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.