Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach begründet den Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Netz- und Informationssicherheit in der Landesverwaltung, mit dem die NIS-2-Richtlinie der EU weitgehend eins zu eins umgesetzt wird. Weil Angriffe auf digitale Systeme komplexer und ausgereifter werden und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung erheblich einschränken können, sollen bestehende Regelungen, Organisationsstrukturen und technische Maßnahmen weiterentwickelt werden, damit ein angemessenes Schutzniveau nachhaltig sichergestellt bleibt. Der Beitrag begründet zudem eine Rechtsgrundlage für ein Security Operations Center bei IT.NRW und verweist auf abgestufte Prüfrechte sowie Risikomanagementmaßnahmen, die eine Risikomanagementkultur fördern und die Widerstandsfähigkeit der digitalen Infrastruktur stärken sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.