Redebeitrag

Simon Rock
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss
Zusammenfassung
Simon Rock kritisiert für die Grünen den Antrag zu Gender Budgeting als nicht zustimmungsfähig, weil die Methodik vage bleibt und eine klare Umsetzungsstrategie fehlt. Bestehende Strukturen in Nordrhein-Westfalen wie Modellversuche und geschlechtssensitive Daten werden ignoriert, sodass ein Defizit konstruiert wird. Zudem mangelt es an Konzepten zur Wirkungsüberprüfung, methodische Herausforderungen aus der Anhörung bleiben unberücksichtigt und Gender Budgeting wird mit allgemeinen Gleichstellungszielen vermischt. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass präzise Instrumente, klare Zuständigkeiten und realistische Zeitpläne fehlen, obwohl Gender Budgeting auf Basis von Erfahrung, Evidenz und Umsetzbarkeit weiterentwickelt werden soll.
Kernaussagen
- Gender Budgeting
- Gender Mainstreaming
- Wirkungsanalyse
- Haushaltsprozess
- Gleichstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcus Optendrenk- Heike Troles(cdu)
Inge Blask(spd)
Susanne Schneider(fdp)- Zacharias(afd)
Josefine Paul- Peter Blumenrath(cdu)
- Thorsten Klute(spd)
Benjamin Rauer(gru)- Marc Lürbke(fdp)
- Josef Laumann(cdu)
Ina Scharrenbach- Benjamin Limbach
- Dreisbach(cdu)
- Frank Müller(spd)
Julia Eisentraut(gru)
Matthias Kerkhoff(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Markus Wagner(afd)- Silke Gorißen
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Dietmar Brockes(fdp)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.