Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss

Zusammenfassung

Simon Rock kritisiert für die Grünen den Antrag zu Gender Budgeting als nicht zustimmungsfähig, weil die Methodik vage bleibt und eine klare Umsetzungsstrategie fehlt. Bestehende Strukturen in Nordrhein-Westfalen wie Modellversuche und geschlechtssensitive Daten werden ignoriert, sodass ein Defizit konstruiert wird. Zudem mangelt es an Konzepten zur Wirkungsüberprüfung, methodische Herausforderungen aus der Anhörung bleiben unberücksichtigt und Gender Budgeting wird mit allgemeinen Gleichstellungszielen vermischt. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass präzise Instrumente, klare Zuständigkeiten und realistische Zeitpläne fehlen, obwohl Gender Budgeting auf Basis von Erfahrung, Evidenz und Umsetzbarkeit weiterentwickelt werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.