Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss
Zusammenfassung
Julia Eisentraut kritisiert den Antrag zu Deepfakes und Pornofakes als einseitig, rechtlich unscharf und ohne klare Umsetzungsstrategie. Viele Forderungen beträfen die Bundesgesetzgebung, während der Digital Services Act bereits einen Rahmen biete. Bestehende Strafnormen griffen grundsätzlich, weshalb es an konsequenter Anwendung und Sensibilisierung mangele. Die Rede fordert eine abgestimmte, rechtssichere Gesamtstrategie über Landes-, Bundes- und europäische Ebene, lehnt den Antrag aber ab, weil symbolische Forderungen nicht ausreichten und der Schutz der Persönlichkeitsrechte eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bleibe. Zudem wird eine konstruktive Rolle Nordrhein-Westfalens bei Bundesratsinitiativen betont, damit digitale Räume sicherer und gerechter werden.
Kernaussagen
- Deepfakes
- Pornofakes
- Digital Services Act
- Persönlichkeitsrechte
- Opferschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcus Optendrenk- Heike Troles(cdu)
Inge Blask(spd)
Simon Rock(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Zacharias(afd)
Josefine Paul- Peter Blumenrath(cdu)
- Thorsten Klute(spd)
Benjamin Rauer(gru)- Marc Lürbke(fdp)
- Josef Laumann(cdu)
Ina Scharrenbach- Benjamin Limbach
- Dreisbach(cdu)
- Frank Müller(spd)
Matthias Kerkhoff(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)
Markus Wagner(afd)- Silke Gorißen
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Dietmar Brockes(fdp)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.