Redebeitrag

Markus Wagner

Fraktion
afd
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss

Zusammenfassung

Der Beitrag von Markus Wagner behandelt die Haltung der AfD-Fraktion zum grünen Polizeibeauftragten, den sie grundsätzlich ablehnt, weil das Amt als unnötig erachtet wird. Da die Stelle jedoch bereits existiert, erkennt die Rednerin oder der Redner an, dass eine Verankerung in der Geschäftsordnung des Landtags formal erforderlich ist. Deshalb enthält sich die Fraktion bei der Abstimmung, obwohl sie die Einrichtung weiterhin kritisch sieht. Die Rede begründet die Enthaltung also mit der notwendigen formalen Absicherung, ohne die grundsätzliche Ablehnung aufzugeben. Damit wird die Zustimmung vermieden, aber die Geschäftsordnung respektiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.