Redebeitrag

Markus Wagner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/98
Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss
Zusammenfassung
Der Beitrag von Markus Wagner behandelt die Haltung der AfD-Fraktion zum grünen Polizeibeauftragten, den sie grundsätzlich ablehnt, weil das Amt als unnötig erachtet wird. Da die Stelle jedoch bereits existiert, erkennt die Rednerin oder der Redner an, dass eine Verankerung in der Geschäftsordnung des Landtags formal erforderlich ist. Deshalb enthält sich die Fraktion bei der Abstimmung, obwohl sie die Einrichtung weiterhin kritisch sieht. Die Rede begründet die Enthaltung also mit der notwendigen formalen Absicherung, ohne die grundsätzliche Ablehnung aufzugeben. Damit wird die Zustimmung vermieden, aber die Geschäftsordnung respektiert.
Kernaussagen
- Polizeibeauftragter
- Geschäftsordnung
- Enthaltung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcus Optendrenk- Heike Troles(cdu)
Inge Blask(spd)
Simon Rock(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Zacharias(afd)
Josefine Paul- Peter Blumenrath(cdu)
- Thorsten Klute(spd)
Benjamin Rauer(gru)- Marc Lürbke(fdp)
- Josef Laumann(cdu)
Ina Scharrenbach- Benjamin Limbach
- Dreisbach(cdu)
- Frank Müller(spd)
Julia Eisentraut(gru)
Matthias Kerkhoff(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Mehrdad Mostofizadeh(gru)- Silke Gorißen
- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Dietmar Brockes(fdp)- Sven Werner Tritschler(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.