Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Wahl von Beisitzerinnen und Beisitzern sowie stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern in den Landeswahlausschuss

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Gender Budgeting im Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen und begründet, warum eine Ausweitung derzeit nicht vorgesehen ist. Optendrenk verweist darauf, dass das Instrument seit 2015 zur geschlechtergerechten Verteilung von Aus- und Fortbildungsmitteln genutzt wird und auch 2026 fortgeführt werden soll. Eine Erweiterung wird abgelehnt, weil sie erheblichen bürokratischen Aufwand verursachen würde, ohne dass ein eindeutiger Zusatznutzen nachweisbar sei, sodass Aufwand und Ertrag in keinem angemessenen Verhältnis stünden. Stattdessen setzt die Landesregierung auf ein Nachhaltigkeits- und Zukunftstracking sowie ein weniger aufwändiges Signaling, um Gleichstellung und Effizienz zu verbinden, wobei die Evaluierung und mögliche Ausrollung noch ausstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.