Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Marcus Optendrenk befasst sich mit der zeitlichen Einordnung der Berechnung im Aufstellungsverfahren zum Haushalt, die innerhalb der Landesregierung vor dem 21. Juni 2023 erfolgt sein soll. Damit wird der Gegenstand auf den Prozess der Haushaltsaufstellung und dessen Ablauf bezogen, wobei der Redner offenbar auf die Notwendigkeit einer klaren zeitlichen Zuordnung hinweist, weil nur so die Nachvollziehbarkeit gewährleistet werden kann. Die anschließende Wortmeldung von Frau Müller-Rech wird von der Vizepräsidentin Berivan Aymaz angekündigt und als zweite und letzte Frage ausgewiesen. Der Beitrag begründet somit den weiteren Verlauf der Fragestunde, indem er den Übergang zur nächsten Rednerin markiert, damit die verbleibende Frage gestellt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.