Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erläutert der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk unterschiedliche Finanzbeträge, weil das Ministerium 296 Millionen Euro aus vorliegenden Angaben errechnet hat, während die 250 Millionen Euro eine Etatposition darstellen, die das Finanzministerium bei der Haushaltsaufstellung und -einbringung als Vorschlag an das Parlament angenommen hat. Der Beitrag begründet die Differenz mit den jeweiligen Berechnungsgrundlagen, damit die unterschiedliche Herleitung der Zahlen nachvollziehbar wird. Anschließend erteilt Vizepräsidentin Berivan Aymaz das Wort an die Abgeordnete Schneider, sodass die Aussprache fortgesetzt werden kann. Die Ausführungen dienen der Klärung von Haushaltsfragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.