Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 20. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/42
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner erläutert, dass die treuhänderische Verwaltung seit 2002 durch die NRW.BANK für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgt. Weil die NRW.BANK in der Gewährträgerschaft des Landes steht, ist keine Zuordnung zur BVG gegeben. Deshalb ist die Ausschüttung nicht in die BVG, sondern in den Landeshaushalt vorgesehen. Der Beitrag begründet dies mit der bestehenden Gewährträgerschaft und ordnet die Mittel daher dem Landeshaushalt zu. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin das Wort an die Abgeordnete Müller-Rech, womit die Fragestunde fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Treuhänderische Verwaltung
- NRW.BANK
- Gewährträgerschaft
- BVG
- Landeshaushalt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Anja Butschkau(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Kirsten Stich(spd)
Ellen Stock(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
Christian Dahm(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Marie Stamm(spd)
Inge Blask(spd)
Christina Kampmann(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Serdar Yüksel(spd)
- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Marcus Op tendrenk- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Henning Höne(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.