Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
20. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/42

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass die treuhänderische Verwaltung seit 2002 durch die NRW.BANK für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgt. Weil die NRW.BANK in der Gewährträgerschaft des Landes steht, ist keine Zuordnung zur BVG gegeben. Deshalb ist die Ausschüttung nicht in die BVG, sondern in den Landeshaushalt vorgesehen. Der Beitrag begründet dies mit der bestehenden Gewährträgerschaft und ordnet die Mittel daher dem Landeshaushalt zu. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin das Wort an die Abgeordnete Müller-Rech, womit die Fragestunde fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.